Do 14.06.2018 - Kulturausschuss für Buchpreisbindung

Einhellig haben sich alle Fraktionen im Kulturausschuss des Bundestages dafür ausgesprochen, die Buchpreisbindung beizubehalten.

Der Ausschuss wies in seiner gestrigen Sitzung das Sondergutachten der Monopolkommission zurück, die sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen hatte.

Der freie Wettbewerb brauche Leitplanken, um das Kulturgut Buch zu schützen, hieß es aus der SPD-Fraktion. Die Unionsfraktion forderte, sich jedem Angriff und jeder Erosion der Buchpreisbindung zu widersetzen. Auch die Oppositionsfraktionen bekannten sich zum System der Buchpreisbindung.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters begrüßte das eindeutige Votum des Kulturausschusses. Die Bundesregierung werde in jedem Fall an der Buchpreisbindung festhalten. Sie sei ein wirksames kulturpolitisches Instrument, um das Kulturgut Buch zu schützen.

Die Monopolkommission argumentierte in ihrem Gutachten, die Buchpreisbindung sei nur schwer mit den EU-Wettbewerbsregeln zu vereinbaren. Zudem sei nicht nachweisbar, dass sie zum Schutz des Kulturgutes Buch beitrage.