Fr 12.10.2018 - Grütters plädiert für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz

Kulturstaatsministerin Grütters unterstützt die Forderung, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Das sagte sie in einem Interview mit der Zeitung "Das Parlament". Bisher gibt es dafür keine ausreichende Zustimmung der Bundesländer.

Laut Grütters hätte es darauf wegen des Einwandes einiger Länder keine Einigung im Koalitionsvertrag gegeben. Grütters bezeichnete es aber als Selbstverpflichtung des Staates, die die fundamentale Bedeutung der Kultur für das Gemeinwesen betone.

Einer Abschaffung des Kooperationsverbotes in der Kulturpolitik erteilte die Staatsministerin allerdings eine Absage.

Aus Anlass des bevorstehenden 20. Jahrestages der Einsetzung des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zog Grütters eine positive Bilanz zum Verhältnis von Bund und Ländern in der Kulturpolitik. Das Amt des Bundesbeauftragten werde von den Ländern längst nicht mehr abgelehnt und eher in einer Mischung aus Eifersucht und Wohlwollen betrachtet, so Grütters.