- Sollen Bürger mitbestimmen beim Geld ausgeben in den Kommunen?

In immer mehr Städten und Gemeinden dürfen Bürger beim Geldausgeben mitreden - ist der Bürgerhaushalt ein Erfolgsmodell?

Die einen Bürger wollen mehr Blumenampeln an der Hauptstraße, die anderen eine neue Ballmaschine für den Tischtennisverein und die dritten die Sanierung der örtlichen Schwimmhalle. In immer mehr Städten und Gemeinden dürfen Bürger beim Geldausgeben mitreden.

In Brandenburg gibt es besonders viele solcher "Bürgerhaushalte", in Berlin rufen einige Bezirke - zum Beispiel Lichtenberg - ihre Einwohner regelmäßig zur Beteiligung auf. Sind Bürgerhaushalte als Teil der direkten Demokratie ein Erfolgsmodell, das man ausbauen sollte? Oder mehren sie den Frust, wenn die Budgets eng begrenzt sind und sich die engagierten Bürger mit ihren Ideen dann doch nicht durchsetzen können? Dienen Blumenampeln und Ballmaschinen wirklich dem Gemeinwohl? Und wieviele Menschen erreicht man überhaupt mit wieviel Aufwand?

Was sind Ihre Erfahrungen? Brauchen wir mehr Bürgerhaushalte? Sprechen Sie uns Ihre Meinung auf unseren Anrufbeantworter oder rufen Sie uns ab 12:10 Uhr im TAGESTHEMA an – unter der Telefonnummer (030) 30 20 00 40. Sie können uns auch eine Mail an tagesthema@rbb-online.de schreiben.

Zu Gast:
Svetlana Alenitskaya, Bundeszentrale für politische Bildung